Die Anfang 2007 aus der Fusion der Gruppe für revolutionäre Arbeiter/innen/politik und der Gruppe Der Neue Kurs hervorgegangene GRA-Gruppe für revolutionär-marxistische ArbeiterInnenpolitik ist eine marxistische Organisation. Sie steht in der Tradition der Gründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Karl Marx und Friedrich Engels, der ersten vier Weltkongresse der Kommunistischen Internationale Lenins und Trotzkis, des Kampfs der Linken Opposition gegen die stalinistische Entartung des ersten ArbeiterInnenstaates, und damit in der Tradition der 1938 gegründeten IV. Internationale. Diese revolutionäre Kontinuität ist aber später durch die Krisen der sich auf den Trotzkismus berufenden Bewegungen gerissen.

Der Trotzkismus ist heute die einzige revolutionäre Fortführung des Marxismus. Mit der Kapitulation der Sozialdemokratie am Vorabend des Ersten imperialistischen Weltkriegs sah der russische Revolutionär Wladimir Iljitsch Lenin die Notwendigkeit für den Aufbau einer neuen, dritten Internationale. Dieses Ereignis und die damit einhergehende theoretische Aufarbeitung der Geschichte und Politik der Sozialdemokratie war die Geburtsstunde des Leninismus. Ohne dieser Kapitulation der historischen Parteien der ArbeiterInnenklasse wäre Lenin wohl in die Geschichte als der großartigste und wichtigste Führer des russischen Marxismus eingegangen, aber nicht als der Begründer des Leninismus. Von nun an war der Leninismus die revolutionäre Fortführung des wissenschaftlichen Sozialismus, des Marxismus. Mit der Ausformulierung der Theorie der Permanenten Revolution 1928/29 trat die Lehre Leo Trotzkis, der Trotzkismus, an die Stelle des Leninismus. Aus diesem Grund ist der Trotzkismus heute die einzige revolutionäre Fortführung des Marxismus und des Leninismus.

Bereits die Erste Internationale hatte 1864 erklärt: „Die Befreiung der Arbeiter kann nur das Werk der Arbeiter selbst sein“. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Der Widerspruch zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der privaten Aneignung der Arbeitsprodukte durch die KapitalistInnen ist heute wie damals die Quelle von Wirtschaftskrisen und Kriegen. Die nationalen Grenzen sind für den Imperialismus, die höchste Stufe des Kapitalismus, zu eng geworden. Kriege, nationale und soziale Unterdrückung, Rassismus und die Verelendung immer größerer Massen sowie die Zerstörung der Umwelt sind die Folge des kapitalistischen Profitstrebens.

Die Geschichte lehrt uns, dass eine herrschende Klasse, wenn sie ausgedient hat, nicht freiwillig abtritt – sie wird mit Zähnen und Klauen ihre Macht verteidigen. Die Interessen der breiten werktätigen Massen lassen sich jedoch im Rahmen des Kapitalismus nicht verwirklichen. Den einzigen Ausweg bietet die sozialistische Revolution, der eine Phase der Diktatur des Proletariats folgen wird. Das heißt: Die in jederzeit wählbaren und abwählbaren Räten demokratisch organisierten ArbeiterInnen und KleinbäuerInnen werden die politische und wirtschaftliche Macht ausüben und gleichzeitig entschlossen alle Versuche der gestürzten Ausbeuterklasse unterdrücken, ihre Herrschaft neu aufzurichten. Das ist letztlich aber nur im internationalen Maßstab verwirklichbar – der von Stalin propagierte „Sozialismus in einem Land“ ist nicht möglich, wie der Zerfall der UdSSR und die folgende kapitalistische Restauration bewiesen haben. Der Internationalismus, die Solidarität mit ArbeiterInnenkämpfen weltweit, der Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen und Jugendlichen und gegen den Rassismus sowie die Unterstützung des Selbstbestimmungsrechts unterdrückter Nationen und Nationalitäten, ist für uns eine selbstverständliche Pflicht.

Wir lehnen jede Klassenzusammenarbeit mit bürgerlichen Kräften ab und propagieren den Aufbau einer Revolutionären ArbeiterInnenpartei und einer Revolutionären ArbeiterInneninternationale. Politisch bekämpfen wir die Sozialdemokratie und die stalinistischen Parteien, da sie im unterschiedlichen Maße zu Gehilfen des kapitalistischen Systems geworden sind und die ArbeiterInnen vom Weg der Revolution abbringen wollen. Der Kapitalismus lässt sich nicht weg reformieren, er muss auf revolutionärem Weg gestürzt werden. Wir wenden uns mit Übergangslosungen an die fortgeschrittensten ArbeiterInnen und verbinden damit den Kampf für unmittelbare Forderungen mit dem Ziel der Überwindung des Kapitalismus. Wir treten für demokratische, klassenkämpferische Gewerkschaften ein. Gleichzeitig unterstützen wir alle Ansätze zu einer Selbstorganisation der ArbeiterInnenklasse, unabhängig und gegen den Willen der ArbeiterbürokratInnen.

Die Revolutionäre ArbeiterInnenpartei und die Revolutionäre ArbeiterInneninternationale werden nicht linear aus einer der bestehenden Organisationen hervorgehen. Sie werden das Produkt von Siegen und Niederlagen der ArbeiterInnenklasse, von Umgruppierungen, Spaltungen und Zusammenschlüssen im nationalen wie im internationalen Maßstab sein. Wir wollen uns auf der Grundlage unserer programmatischen Positionen an der inhaltlichen Diskussion und am Umgruppierungsprozess beteiligen und damit die Herausbildung einer revolutionären Führung unterstützen.

Dies ist umso wichtiger in einer Zeit wie dieser. Heute, am Anfang des 21.Jahrhunderts, erleben wir erhöhte Klassenkämpfe Lateinamerika, aber auch in den imperialistischen Metropolen, vor allem Frankreich und Italien. Die US-amerikanische Demokratie ist eine Krise geschlittert. Die Situation im Irak ist verfahren, um ihre Weltmachtstellung unangefochten halten zu können, müssen die imperialistischen Invasionen ausgeweitet werden. Iran, Venezuela, Kuba, Weißrussland oder Nordkorea, alle diese Länder können in der einen oder anderen Form die nächsten Ziele des US-Imperialismus werden, sie unter direkte Kontrolle zu bekommen. Auf der anderen Seite versucht die EU ihre Weltmachtstellung auszubauen. Voraussetzung dafür sind die fortschreitende Militarisierung und die Einschränkung der demokratischen Rechte der BürgerInnen, allen voran der ArbeiterInnenklasse. Gleichzeitig wächst die ökonomische Macht Chinas und Indiens. Russland versucht in diesem „Kampf der Mächte“ sich klar zu positionieren. Das bedeutet, dass die eigene Peripherie, sowohl innerrussisch (Nordkaukasus), als auch vor allem die Staaten der GUS, wieder näher an sicher herangezogen werden müssen.

Die innerimperialistischen Widersprüche, vor allem der Kampf um die Rohstoffe, wird sich so in den nächsten Jahren und Jahrzehnten verschärfen. Doch alle diese Konflikte, ob der Krieg im Irak oder Afghanistan, die zionistische Besatzung Palästinas, die Drohungen gegen Syrien, Venezuela oder undemokratische Einflussnahmen auf Länder wie Weißrussland, Georgien oder den Libanon, haben eines gemeinsam: sie spiegeln die Krise der bürgerlichen Demokratie im Zeitalter des Imperialismus wider. Genauso wie im ersten imperialistischen Weltkrieg sind diese Konflikte Klassenwidersprüche, für die nur die einzige fortschrittliche Klasse, das Proletariat, eine für die Menschheit positive Lösung erkämpfen kann. Doch für den Sieg der ArbeiterInnenklasse ist die Organisierung der Avantgarde der Klasse in einer nationalen revolutionär-marxistischen Partei leninistischen Typs eine unabdingbar Voraussetzung. Im Zeitalter des Imperialismus ist der Sieg des Proletariats und aller unterdrückten Schichten aber nur auf Weltmaßstab möglich, daher muss das Fundament all dieser nationalen Parteien ein internationalistischer, revolutionärer Zusammenschluss in Tradition der ersten vier Internationalen sein. Dafür kämpft die GRA, denn nur dies schafft die Bedingungen für einen erfolgreichen Kampf für Sozialismus und Freiheit – ein notweniger Sieg für das langfristige Überleben der Menschheit.

18. Februar 2007